Kanonenbootpolitik: I’m not convinced.

Eine kurze Einleitung

Auf Augengeradeaus wurde der FAZ-Artikel zweier Admirale, „Kein Land in Sicht“, aufgegriffen. Kernthese ist, dass aus der ökonomischen Bedeutung des Seehandels für Deutschland/Europa ein Ausbau der deutschen/europäischen Marine ergeben müsste.
Gleich vorneweg: Ich bin sehr froh, dass hier aus den Reihen der Bundeswehr eine Strategiediskussion nicht nur gefordert, sondern auch öffentlich geführt wird. Danke dafür. Allerdings finde ich die Argumentate nicht schlüssig. Bei mir hinterläßt sie darüberhinaus den Eindruck, dass es vor allem um den Vorteil der Insitution Marine geht, und dazu auch bewußt der militärische Aspekt in den Vordergrund gekehrt wird, ohne auf die Alternativen und Konsequenzen einzugehen. Das finde ich gefährlich.

Daher hier eine eilige Gegenrede, von jemandem der von Seefahrt wenig und von Wirtschaft nicht viel Ahnung hat. 😉
(Und den ganzen Flüchtlingsaspekt habe ich ganz ausgeklammert. Da stört mich einiges, aber das ist zu ernst um es mal so eben nebenher mit abzuhandeln.)

Wenn der Seehandels für Deutschland so bedeutend ist, folgt dann daraus nicht die Notwendigkeit einer stärkeren Marine?

Das in Verbindung setzen dieser beiden Teilsätze ist glaub der Kern der ganzen Diskussion. Und in meinen Augen auch genau der Punkt, der im FAZ-Artikel kaum argumentiert wird. Gleich vorneweg: Ich bezweifel, dass mehr Seehandel auch mehr Marine notwendig macht.

Für den eiligen Leser hier einige Denkanstöße, bevor ich dann doch weiter aushole:

Was sind die Bedrohungensszenarien für den Seehandel, und warum ist die deutsche Marine dagegen das geeignete Werkzeug?

(Auch gerade unter dem Gesichtspunkt, dass viele Güter von/nach Deutschland nicht auf deutsch beflaggten Schiffen unterwegs sind? Oder dass Reder selbst für die Sicherheit ihrer Schiffe sorgen könnten? Oder dass Piraterie eben nicht in Europa auftritt, und europäische Staaten dadurch rein wirtschaftlich gesehen sogar einen Wettbewerbsvorteil haben? Wenn das verschiffte Volumen für alle Handelsnationen gleichermaßen zunimmt, was ändert sich dann speziell für Deutschland? 2004 blieben 74% der europäischen Warenexporte in der Region Europa, 9% gingen in die USA – hat sich hier die Bedrohungslage geändert? HWWI, S 12)

Oder mal ganz Meta: Wenn die Sicherheit der Handelswege so wichtig und gefährdet ist, warum scheint sich dann das Recht für internationale Gewässer immer noch auf “der betroffene Flaggenstaat entscheidet, Piraterie darf verhindert werden” zu beschränken? Warum gibt es keine internationale Meerespolizei?
Sind die Probleme nicht seltsamerweise gerade “bedrohlich” genug, dass mehr Geld für die Marine dabei rausspringen soll, aber keine langristigen internationalen Anstrengungen unternommen werden müssen? Ein Schelm wer böses dabei denkt…

Die Machtverhältnisse: Die meisten anderen Länder sind stärker von Europa abhängig als umgekehrt

Ist die Exportabhängigkeit Europas ein Problem?

Nein, im Gegenteil: Es trägt enorm zu Macht und Wohlstand Europas bei.

Europa importiert vor allem Rohstoffe, und exportiert teure Industriegüter. Die Devisenüberschüsse bedeuten Macht und Sicherheit. Selbst bei ausgeglichener Handelsbilanz ermöglicht das Preisgefälle zwischen Industiegütern und Rohstoffen einen enormen Luxus.

Ein Drittel des weltweiten Warenhandel findet innerhalb der Region Europa statt (das ist also ein enormer, in sich recht stabiler Markt, und damit Machtfaktor). Gleichzeitig gehen über 40% der Warenströme Russlands und Afrikas nach Europa, während Exporte in diese Regionen für Europa gerade mal 2-3% ausmachen. Das ist schon ein enormes Machtgefälle. (Für andere Regionen geht das Gefälle in die gleiche Richtung, ist aber nicht ganz so krass. Selbst für nach Asien ist das Verhältnis des Exportanteils 3:1) Dazu kommt, dass die neoliberal knebelnde Weltwirtschaftsordnung dieses Status Quo auch noch zementiert.

So oder so sorgen die wirtschaftlichen Abhängigkeiten für zwischenstaatliche Stabilität. (Dass sie arme Länder zu Lasten der Industriestaaten benachteiligen, und dadurch Konflikte dort schüren, ist ein anderes Kapitel.)

Die Machtfülle – oder eher das Machtpotential – des Euroraums ist enorm. Und es ist ein Glück, dass die Euro-Staaten die Wirtschaft ernster nehmen als das Militär. Trotzdem ginge da noch soviel mehr. Und gerade die Merkel-Jahre konzentrierten sich ja eher auf die Vormachtstellung Deutschlands innerhalb Europas, als auf die Europas in der Welt.

Ist Europa überseeisch von Importen abhängig?

Jein. 😉
Klar: Für komplexe Geräte braucht man elektrische Komponenten, für Fahrzeuge braucht man Stahl, Kupfer und Aluminium etc.

Nur ist da der Zulieferer in einer sehr schwachen Position:
– Zum einen weil die Güter ziemlich leicht und fast überall hergestellt werden könnten. Wird ein Anbieter zu teuer oder fällt ganz weg, dann sucht man sich einen anderen. Insgesamt ist die Versorgung also nicht gefährdet, es geht schlicht um Preiskampf. Natürlich ist ein Ausfall/Wechsel des Zulieferers mit Kosten verbunden – aber eben deswegen können es sich Zulieferer auch gar nicht leisten, als unzuverlässig (und damit als teures Risiko) zu gelten.
– Die Rohstoffe und Low-Tech-Komponenten machen nur einen geringen Anteil am Produktpreis aus. Besonders krasses Beispiel: Beim iPhone5 liegen die Komponentenkosten bei um 200$, der Ladenpreis bei 700$. Bei einem 27.000$-Auto liegen die Materialkosten angeblich um 3.500$. Selbst starke Schwankungen machen am Endpreis nicht soviel aus. Auch sonst: 2011 brach die weiltweite Fesplattenproduktion wegen der Überflutungen in Thailand ein: Nerviger Preisanstieg für Privatkunden, aber für die Wirtschaft irrelevant.
– Umgekehrt gibt es High-Tech pauschal gesagt nur in den Industrienationen. Das ist auch einer der Gründe, warum die deutsche Maschinenbau-Industrie so stabil ist: Wer das beste will um konkurrenzfähig zu sein kauft eben hier. (Ok, das war jetzt etwas plakativ, aber der Kern der Argumentation sollte klar sein. 😉 )

Zusammengefasst:
– Für Europa ist es ziemlich egal, wo es einkauft. (Ok, nicht ganz egal, weil man will nicht soviel mehr ausgeben als andere Industrienationen, welche ja die eigentlichen Wettbewerber sind. Aber die meisten globalen Probleme treffen ja eh „alle“, und sind von daher „fair“)
– Für den Zulieferer ist es hingegen sehr wichtig, dass er nach Europa verkauft (weil es für ihn ein so enormer Markt ist). Tut er das nicht bleibt er auf seinen Sachen sitzen und verliert in vielen Fällen gleich einen riesigen Batzen seines Wirtschaftsvolumens. („In nicht weniger als 50 Schwellen- und Entwicklungsländern machte die Ausfuhr eines einzigen Rohstoffs in den Jahren 2003 bis 2006 mehr als die Hälfte aller Exporte aus.“ aus dem empfehlenswerten Zeit-Artikel „Der Fluch der Bodenschätze“ 2008)

Die Ausnahme: China?

Jetzt hat sich die obige Argumentation schwerpunktmäßig auf wirtschaftlich deutlich schwächere Staaten bezogen. China ist eine, wenn nicht die, große Ausnahmen: Das Handelsdefizit der EU gegenüber China liegt bei etwa 150 Mrd. Euro im Jahr (was langfristig ein Risiko ist). Allerdings machen für China die Exporte in die EU noch 19% aus ( 292 Brd. € von 1545 Brd. €), umgekehrt liegen die Exporte nach China für die EU bei etwas über 11% ( 136 Brd. € von 1554 Brd. €). Da tu ich mich als Laie recht schwer, anhand einer so einfachen Rechnung abzuschätzen, wer am längeren Hebel sitzt.

Was ist dann überhaupt die Rolle einer Kriegsmarine hinsichlich der weltweiten Seefahrt?

Ist eine Marine für Europa überhaupt noch machtpoltitisch relevant?

Obige Absätze mal krass komprimiert: Europa kann mit dem Verzichts auf eine Obstsorte oder von doppelten Textilpreisen ganze Nationen in den Ruin treiben. Das ist eine enorme Möglichkeit zur Machtprojektion (und die wird auch genutzt, leider vor allem für Interessen der Wirtschaft). Bieten Kriegssschiffe da wirklich mehr Machtprojektion? Oder ist die Forderung nach einem europäischen Trägerverband nicht nur vor allem selbstzentriertes militaristisches Geschwurbel? Braucht Europa überhaupt Flugzeugträger?
Das ist der Teil, bei dem der FAZ-Artikel ins Straucheln gerät. Europa ist eine maritime Großmacht, wirtschaftlich und damit auch machtpolitisch. D’Accord. Und ein paar Absätze weiter, wenn es um den Verteidungsetat geht, ist vom „verkümmern“ die Rede, und vom „Abstieg zu maritimen Mächten zweiter Klasse“. Da fühle ich mich nicht mitgenommen: Was sind die Übersee-Szenarien, die sich nicht mit Macht allgemein, sondern nur sepeziell mit martimer Militärmacht lösen lassen? Warum braucht es mehr Kriegsmarine, um „eine aktive und handlungsfähige Europäische Union zu schaffen, die Einfluss im Weltmaßstab ausüben kann“?

Gibt es eine die Handelsstraßen betreffende Notwendigkeit einer Marine jenseits von Machtprojektion?

Da tue ich mich schwer Bedrohungen zu finden, welche die Marine abwehren könnte.

Piraterie? Betrifft die Volkswirtschaft kaum (siehe Somala und die Strasse von Malakka) und läßt sich kurzfristig wohl billiger ohne Marine lösen (Schutzgeld, Schiffssicherungen, längere Routen), und langfristig nur von Land aus mit einem funktionierenden Staat samt Küstenwache. So oder so sind klassische Kriegsschiffe dafür aber eh überdimensioniert und überteuert.

Schmuggel? Da würde ich sogar zustimmen. Nur auch hier gilt: Dafür scheinen klassische Kriegsschiffe das falsche Werkzeug, und die Hauptarbeit müsste auch hier wieder an Land erledigt werden.

Hier bin ich dann mit meiner Kreativität dann auch schon am Ende. Klar gibt es weitere Aufgaben für Kriegsmarinen (Absichern/Durchführen einer Intervention von See, Durchsetzen des maritimen Teils eines Embargos), aber die haben mit dem Welthandel nichts zu tun.

Schlusswort

Mir ist die Notwendigkeit für mehr europäische Kriegsmarine immer noch nicht klar geworden, und die Begründung mit dem europäischen Welthandel ist mir nicht nachvollziebar. Effizienterer Aufbau der maritimen Institutionen in Europa? Globale Verantwortung als Hauptnutznießer der Globalisierung? Mehr internationale Zusammenarbeit in Meeresfragen, weil die alle betreffen? Ja, gerne! Nur was hat das mit der Bundeswehr zu tun?

Noch eine kleine Anmerkung zum Schluss: Mir wird es bei der Argumentation von „Handel ist wichtig, also brauchen wir mehr Militär“ immer mulmig. Gerade wenn die wirtschaftliche Großmacht dann auch noch Militär zum Durchsetzen von Handelsvorteilen einsetzte wurde es besonders unappetittlich. Als die Briten den Opiumkrieg begannen dachten sie wohl auch, „dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“ Ich hab das Faß jetzt doch  mal nicht aufgemacht, aber die Befürchtungen sind da und begründbar.

Advertisements

Poltik vertreten ist notwendiger als Nachwuchs werben

Der deutsche Verteidigungsminister, Herr de Maizière, ist derzeit medial präsent, weil er ja so diskurswillig an Universitäten autritt, ihn aber ein paar lautstarke Störer ja so gar nicht zu Wort kommen lassen. Mal wieder. Und deshalb weiß Deutschland immer noch nicht, für welche Sicherheitspolitik er eigentlich steht und wo es mit der Bundeswehr hingehen soll. Oder so. (Auch schade dass viele Artikel zu den Vorfällen nicht über das Beschreiben des Offensichtlichen hinausgekommen sind. Immerhin hat die Zeit versucht etwas Kontext zu liefen: „Uni-Protest: Studenten wollen keine Werbeauftritte von de Maizière“)

1) Erstmal das Offensichtliche vorneweg:

– Leute niederschreien wiederspricht den akademischen Werten.
– Die schreiende Blockiererfraktion macht nur einen Bruchteil der Studierendenschaft aus. (Und ist a) heutzutage deutlich weniger präsent als in vergangen Jahrzehnten, und b) ist für die niedrige Wahlbeiteiligung für Studierendenparlamente nicht verantwortlich. Die liegt daran, dass Studierendenvertreter keinen Einfluss auf die Institutionen haben, was sie so interessant macht wie die Mitgliederversammlung einer Selbsthilfegruppe).
– Es geht auch anders: Brigadegeneral a.D. auf Einladung des Asta an der Uni des Saarlandes (Und bevor jetzt ein falscher Eindruck entsteht: Das Saarland ist ziemlich links, die Studierendenschaft ist ziemlich links und den Asta bildeten zu dem Zeitpunkt Jusos und Aktive Idealisten. Zu diesem ehrlichen und informativen Vortrag kamen auch Hörer von außerhalb der Uni, und gestört hat den auch keiner. 😉 )

2) Eine solche Promotion-Veranstaltung ist einer Uni unwürdig

An der Stelle aber auch: Was für ne Farce von Vera…nstaltung sollte das denn werden? Klar, der Uni-Präsident ist stolz dass er nen Minister an Land gezogen hat, und der Minister sammelt durch Auftritte an deutschen Hochschulen Renommee. Das Was und Wie ist dann doch reichlich schnuppe, anders läßt sich wohl nicht erklären, dass hier mal wieder Prominenz mit Kompetenz verwechselt wurde. Mit Bildung hat dieser Vortrag eines Bundespolitikers im Wahlkampf doch soviel zu tun wie Herrn Schönenborns Putin-Interview mit Journalismus. Klar, das kommt immer mal wieder vor, und manche Konzerne und Experten haben es perfektioniert Marketing und Inhalt zu einem sehr schmackhaften Gesamtpaket zu verrühren.

Aber im Ernst: “Rolle der Bundeswehr in der Gesellschaft: “Armee der Einheit – Der Beitrag der Bundeswehr zum gesellschaftlichen Zusammenhalt””
Solche Sonntagsreden hält man vielleicht als Ehrenredner beim Kameradschaftsverein Hinterdödelheim e.V., aber doch nicht an ‘ner Uni. Informationsgehalt und Diskurs: Fehlanzeige.

Und als wär das nicht schon daneben genug, stellt der Titel eine bestenfalls fragwürdige These (anders kann man dieser Übertreibung der gesellschaftlichen Relevanz der Bundeswehr kaum bezeichnen) als Fakt dar. Irgendwie dreist, selbst für eine Werbe-Veranstaltung.

(Ich lehne mich jetzt mal aus dem Fenster, und wage die Behauptung, dass Herr de Maizière gar nicht in der Position ist groß über die Bundeswehr zu schwadronieren. Auch zwei Jahre als Minister machen noch keinen Experten, wenn man sich vorher nie für Bundeswehr und Sicherheitspolitik interessiert hat. Kann man aber anders sehen. Ist aber auf jeden Fall opportun, weil jede Kritik am Auftritt dann als Bundeswehr-Feindschaft ausgelegt werden kann. So oder so: Ginge es um die Sache, wäre man mit jemandem, der die BW ein paar Jahre von innen kennt und tatsächlich was berichten kann, wohl besser bedient gewesen.)

3) Warum ging das so in die Hose?

Wenn eine kleine Minderheit so das Geschehen dominieren kann, dann liegt das eben auch an der Abwesenheit der Mehrheit. Uninteressantes und irrelevantes Thema, unqualifizierter Redner, Einbahnstraßenkommunikation (Rede, vorweggenommenes “Ergebnis”): Kein Wunder, dass sich das kaum wer antut. Und erst recht keine ernstzunehmende akademische Zielgruppe.

Zu allem Überfluss wurde der Vortrag dann auch noch von “oben” vorgesetzt, statt die Zielgruppe/Basis in die Durchführung einzubinden. Dann hätten sich vielleicht die obigen Patzer im Vorfeld vermeiden lassen, und es wären vermutlich mehr Leute erschienen (und sei es nur wegen der Mundpropaganda und um die Organisatoren nicht hängen zu lassen). Die Veranstaltung wäre vermutlich auch anders wahrgenommen worden als diese von “oben” vorgesetzte Werbe-Farce. Ganz davon abgesehen, dass dann Studenten wohl auch “ihre” Veranstaltung gegen ein paar Störer in Schutz genommen hätten. (Davon ab: Saalräumende Polizisten wären wohl medial nach hinten losgegangen. Und JU/RCDS als Ordner würden zwar zum Charakter dieser Veranstaltung passen, aber die kriegen an einer Uni wohl kaum ausreichend Leute mobilisiert. 😉 )

Das traurige dabei: Das ist jetzt nicht gerade Raketenwissenschaft, und kosten tut’s auch nichts.
Trotz vergangener Reinfälle scheint Herr de Maizière aber keine Lehren zu ziehen, sondern stur an seinem Schema weiterzumachen.
Interessiert es ihn nicht dass seine Vortragsangebote nicht nachgefragt werden (Hauptsache er redet an Unis)? Fehlt ihm die Lernfähigkeit? Oder kommt ihm diese Rolle als “Opfer linker Betonköpfe” medial einfach zu gelegen?

Wie gesagt, ginge ja auch anders. Themen gibt es genug: “Wie soll sich Deutschland zu Bürgerkriegen wie Syrien verhalten?”, “Wieviel Bundeswehr braucht Deutschland, und wozu?”, “Was sind die Auswirkungen des Afghanistan-Abzugs?”. Das dann womöglich als Diskussion, mit Experten als Gegenwicht, vom Asta organisiert, womöglich ins Netz gestellt. Aber das wäre dann ja hart an der Sache und ergebnisoffen, das könnte ja unbequem werden…

4) Das viel größere Problem

Man könnte Sich aber auch fragen, warum die derzeitige deutsche Sicherheitspolitik und auch Herr de Maizière solchen Unmut hervorrufen, warum die Zahl der die Sympathisanten und Friedensgruppen wieder zunimmt und warum von auch von der schweigenden Mehrheit für die Auftritte Herrn de Maizières niemand bereit scheint einen Finger krumm zu machen.

Und dann schaut man sich die sicherheitspolitische Realitäten an: Die Bundeswehr wird immer mehr zur Blackbox, und von den Verantwortlichen vor allem unter dem Gesichtspunkt der Nachwuchsgewinnung diskutiert. Die deutsche Sicherheitspolitik ist ohne Ziel und Strategie. Um Bundestagsmandate für Bundeswehr wird formalgeschachert betrieben. Das einzige was nicht zu kurz kommt sind die Rüstungsexporte: Exportrichtlinien werden gelockert, Rüstungsexporte werden zur Sicherheitspolitik umdeklariert und trotz knapper Kassen werden hunderte Millionen in die R&D der Rüstungsfirmen gepumpt, nur um dann wenn überhaupt eine handvoll überteuerter Systeme zu kaufen – Breite vor Tiefe eben. Das BMZ unter Niebel ist ein Witz. Krisenprävention ist tot. Die Flucht aus Afghanistan wird zum Sieg umgeschrieben und schöngeschwurbelt, die Zurückgelassen werden totgeschwiegen, deren Situation könnte ja schlechte Presse geben. Konflikte dienen nur noch als Anlass für das aktionistische Umherverlegen militärischer irrelevanter Kontingente, deren Hauptaufgabe es zu sein scheint mit dem Deutschland-tut-was-Fähnchen zu wedeln und die aus Deutschland zu exportierenden Waffensysteme vorzuführen. Militär wird eben nicht mehr als letztes Mittel eingesetzt, und dann verantwortlich, entschieden und auf maximale Wirkung bedacht; sondern als politikloser Erstaktionismus in homöpathischen Dosen ohne Aussicht auf Erfolg. Alldieweil tobt an der europäischen Grenze ein blutiger Bürgerkrieg mit um die 70.000 Toten, der arabische Frühling wird im Stich gelassen, und in Europa schaut man zu wie im Osten die Verfassungen ausgehöhlt werden. Who cares.

In was für einem Land leben wir eigentlich, in dem Europa kein Ideal mehr ist und Friede kein Ziel mehr? In dem Bundeswehr und Rüstungsindustrie nicht mehr Mittel zum Zweck sind, sondern politikbestimmender Selbstzweck?

Vielleicht entgeht das einigen, aber das macht vielen Menschen Sorge, nicht wenigen wohl auch Angst.
(Und wenn dann noch ein Gefühl der Machtlosigkeit gegenüber einer Politik dazukommt, die oft dem Volk keine Rechenschaft mehr schuldig zu sein scheint, die lügt und täuscht, die Lobbyinteressen zu fördern scheint und die keine Verantwortung mehr übernehmen will: Dann hat man die besten Zutaten, dass aus Unmut und Wut auch irgendwann mal Hass wird. Soweit ist es zum Glück noch nicht.)

Jetzt ist Herr de Maizière als jemand der nicht viel kommuniziert, am liebsten hinter verschlossenen Türen bis zur Ergebnisreife plant, generell einen Top-Down-Ansatz bevorzugt, kanzleramtstreu die Regierungslinie vertritt und nicht gerade wenig von sich selbst überzeugt ist, wohl nicht wirklich der perfekte Kandidat um diese immer breiter werdende Kluft zu überbrücken.

Aber wenigstens zu zeigen dass er die Sorgen und Ängste der Menschen ernst nimmt, dass er das Thema Krieg ernst nimmt, das sollte auch ihm möglich sein.

Stattdessen scheint er zu meinen, dass es ausreichend sei in einem schwurbelthematischen Vortrag über die enormen Vorzüge der Bundeswehr im Inland zu belehren – so als Prominenter zum einfachen Volk halt. (Und das, nur am Rande, dann auch noch vor einem überdurchschnittlich international und politisch interessierten Publikum, das Diskurs gewohnt ist, auf einer Plattform die eigentlich den Fakten und der Evolution von Ideen gewidmet sein sollte.)
Das ist nicht das erste Versäumnis dieser Art, und das ist ein Problem.

5) Aller Anfang ist leicht

Wer ständig öffentliche Debatten fordert, aber dann selbst über tagesaktuelle Interview-Bröckchen und zahnlose Vorträge im vergleichsweise kleinen Kreis nicht hinauskommt, der macht sich nach zwei Jahren irgendwann unglaubwürdig. Mit aussagekräftigen Artikeln kann man Diskussionen auch führen, und online kann man sich den Fragenden auch direkt stellen. Aber das wäre dann ja womöglich Wirkung vor Deckung…