Kanonenbootpolitik: I’m not convinced.

Eine kurze Einleitung

Auf Augengeradeaus wurde der FAZ-Artikel zweier Admirale, „Kein Land in Sicht“, aufgegriffen. Kernthese ist, dass aus der ökonomischen Bedeutung des Seehandels für Deutschland/Europa ein Ausbau der deutschen/europäischen Marine ergeben müsste.
Gleich vorneweg: Ich bin sehr froh, dass hier aus den Reihen der Bundeswehr eine Strategiediskussion nicht nur gefordert, sondern auch öffentlich geführt wird. Danke dafür. Allerdings finde ich die Argumentate nicht schlüssig. Bei mir hinterläßt sie darüberhinaus den Eindruck, dass es vor allem um den Vorteil der Insitution Marine geht, und dazu auch bewußt der militärische Aspekt in den Vordergrund gekehrt wird, ohne auf die Alternativen und Konsequenzen einzugehen. Das finde ich gefährlich.

Daher hier eine eilige Gegenrede, von jemandem der von Seefahrt wenig und von Wirtschaft nicht viel Ahnung hat.😉
(Und den ganzen Flüchtlingsaspekt habe ich ganz ausgeklammert. Da stört mich einiges, aber das ist zu ernst um es mal so eben nebenher mit abzuhandeln.)

Wenn der Seehandels für Deutschland so bedeutend ist, folgt dann daraus nicht die Notwendigkeit einer stärkeren Marine?

Das in Verbindung setzen dieser beiden Teilsätze ist glaub der Kern der ganzen Diskussion. Und in meinen Augen auch genau der Punkt, der im FAZ-Artikel kaum argumentiert wird. Gleich vorneweg: Ich bezweifel, dass mehr Seehandel auch mehr Marine notwendig macht.

Für den eiligen Leser hier einige Denkanstöße, bevor ich dann doch weiter aushole:

Was sind die Bedrohungensszenarien für den Seehandel, und warum ist die deutsche Marine dagegen das geeignete Werkzeug?

(Auch gerade unter dem Gesichtspunkt, dass viele Güter von/nach Deutschland nicht auf deutsch beflaggten Schiffen unterwegs sind? Oder dass Reder selbst für die Sicherheit ihrer Schiffe sorgen könnten? Oder dass Piraterie eben nicht in Europa auftritt, und europäische Staaten dadurch rein wirtschaftlich gesehen sogar einen Wettbewerbsvorteil haben? Wenn das verschiffte Volumen für alle Handelsnationen gleichermaßen zunimmt, was ändert sich dann speziell für Deutschland? 2004 blieben 74% der europäischen Warenexporte in der Region Europa, 9% gingen in die USA – hat sich hier die Bedrohungslage geändert? HWWI, S 12)

Oder mal ganz Meta: Wenn die Sicherheit der Handelswege so wichtig und gefährdet ist, warum scheint sich dann das Recht für internationale Gewässer immer noch auf “der betroffene Flaggenstaat entscheidet, Piraterie darf verhindert werden” zu beschränken? Warum gibt es keine internationale Meerespolizei?
Sind die Probleme nicht seltsamerweise gerade “bedrohlich” genug, dass mehr Geld für die Marine dabei rausspringen soll, aber keine langristigen internationalen Anstrengungen unternommen werden müssen? Ein Schelm wer böses dabei denkt…

Die Machtverhältnisse: Die meisten anderen Länder sind stärker von Europa abhängig als umgekehrt

Ist die Exportabhängigkeit Europas ein Problem?

Nein, im Gegenteil: Es trägt enorm zu Macht und Wohlstand Europas bei.

Europa importiert vor allem Rohstoffe, und exportiert teure Industriegüter. Die Devisenüberschüsse bedeuten Macht und Sicherheit. Selbst bei ausgeglichener Handelsbilanz ermöglicht das Preisgefälle zwischen Industiegütern und Rohstoffen einen enormen Luxus.

Ein Drittel des weltweiten Warenhandel findet innerhalb der Region Europa statt (das ist also ein enormer, in sich recht stabiler Markt, und damit Machtfaktor). Gleichzeitig gehen über 40% der Warenströme Russlands und Afrikas nach Europa, während Exporte in diese Regionen für Europa gerade mal 2-3% ausmachen. Das ist schon ein enormes Machtgefälle. (Für andere Regionen geht das Gefälle in die gleiche Richtung, ist aber nicht ganz so krass. Selbst für nach Asien ist das Verhältnis des Exportanteils 3:1) Dazu kommt, dass die neoliberal knebelnde Weltwirtschaftsordnung dieses Status Quo auch noch zementiert.

So oder so sorgen die wirtschaftlichen Abhängigkeiten für zwischenstaatliche Stabilität. (Dass sie arme Länder zu Lasten der Industriestaaten benachteiligen, und dadurch Konflikte dort schüren, ist ein anderes Kapitel.)

Die Machtfülle – oder eher das Machtpotential – des Euroraums ist enorm. Und es ist ein Glück, dass die Euro-Staaten die Wirtschaft ernster nehmen als das Militär. Trotzdem ginge da noch soviel mehr. Und gerade die Merkel-Jahre konzentrierten sich ja eher auf die Vormachtstellung Deutschlands innerhalb Europas, als auf die Europas in der Welt.

Ist Europa überseeisch von Importen abhängig?

Jein.😉
Klar: Für komplexe Geräte braucht man elektrische Komponenten, für Fahrzeuge braucht man Stahl, Kupfer und Aluminium etc.

Nur ist da der Zulieferer in einer sehr schwachen Position:
– Zum einen weil die Güter ziemlich leicht und fast überall hergestellt werden könnten. Wird ein Anbieter zu teuer oder fällt ganz weg, dann sucht man sich einen anderen. Insgesamt ist die Versorgung also nicht gefährdet, es geht schlicht um Preiskampf. Natürlich ist ein Ausfall/Wechsel des Zulieferers mit Kosten verbunden – aber eben deswegen können es sich Zulieferer auch gar nicht leisten, als unzuverlässig (und damit als teures Risiko) zu gelten.
– Die Rohstoffe und Low-Tech-Komponenten machen nur einen geringen Anteil am Produktpreis aus. Besonders krasses Beispiel: Beim iPhone5 liegen die Komponentenkosten bei um 200$, der Ladenpreis bei 700$. Bei einem 27.000$-Auto liegen die Materialkosten angeblich um 3.500$. Selbst starke Schwankungen machen am Endpreis nicht soviel aus. Auch sonst: 2011 brach die weiltweite Fesplattenproduktion wegen der Überflutungen in Thailand ein: Nerviger Preisanstieg für Privatkunden, aber für die Wirtschaft irrelevant.
– Umgekehrt gibt es High-Tech pauschal gesagt nur in den Industrienationen. Das ist auch einer der Gründe, warum die deutsche Maschinenbau-Industrie so stabil ist: Wer das beste will um konkurrenzfähig zu sein kauft eben hier. (Ok, das war jetzt etwas plakativ, aber der Kern der Argumentation sollte klar sein.😉 )

Zusammengefasst:
– Für Europa ist es ziemlich egal, wo es einkauft. (Ok, nicht ganz egal, weil man will nicht soviel mehr ausgeben als andere Industrienationen, welche ja die eigentlichen Wettbewerber sind. Aber die meisten globalen Probleme treffen ja eh „alle“, und sind von daher „fair“)
– Für den Zulieferer ist es hingegen sehr wichtig, dass er nach Europa verkauft (weil es für ihn ein so enormer Markt ist). Tut er das nicht bleibt er auf seinen Sachen sitzen und verliert in vielen Fällen gleich einen riesigen Batzen seines Wirtschaftsvolumens. („In nicht weniger als 50 Schwellen- und Entwicklungsländern machte die Ausfuhr eines einzigen Rohstoffs in den Jahren 2003 bis 2006 mehr als die Hälfte aller Exporte aus.“ aus dem empfehlenswerten Zeit-Artikel „Der Fluch der Bodenschätze“ 2008)

Die Ausnahme: China?

Jetzt hat sich die obige Argumentation schwerpunktmäßig auf wirtschaftlich deutlich schwächere Staaten bezogen. China ist eine, wenn nicht die, große Ausnahmen: Das Handelsdefizit der EU gegenüber China liegt bei etwa 150 Mrd. Euro im Jahr (was langfristig ein Risiko ist). Allerdings machen für China die Exporte in die EU noch 19% aus ( 292 Brd. € von 1545 Brd. €), umgekehrt liegen die Exporte nach China für die EU bei etwas über 11% ( 136 Brd. € von 1554 Brd. €). Da tu ich mich als Laie recht schwer, anhand einer so einfachen Rechnung abzuschätzen, wer am längeren Hebel sitzt.

Was ist dann überhaupt die Rolle einer Kriegsmarine hinsichlich der weltweiten Seefahrt?

Ist eine Marine für Europa überhaupt noch machtpoltitisch relevant?

Obige Absätze mal krass komprimiert: Europa kann mit dem Verzichts auf eine Obstsorte oder von doppelten Textilpreisen ganze Nationen in den Ruin treiben. Das ist eine enorme Möglichkeit zur Machtprojektion (und die wird auch genutzt, leider vor allem für Interessen der Wirtschaft). Bieten Kriegssschiffe da wirklich mehr Machtprojektion? Oder ist die Forderung nach einem europäischen Trägerverband nicht nur vor allem selbstzentriertes militaristisches Geschwurbel? Braucht Europa überhaupt Flugzeugträger?
Das ist der Teil, bei dem der FAZ-Artikel ins Straucheln gerät. Europa ist eine maritime Großmacht, wirtschaftlich und damit auch machtpolitisch. D’Accord. Und ein paar Absätze weiter, wenn es um den Verteidungsetat geht, ist vom „verkümmern“ die Rede, und vom „Abstieg zu maritimen Mächten zweiter Klasse“. Da fühle ich mich nicht mitgenommen: Was sind die Übersee-Szenarien, die sich nicht mit Macht allgemein, sondern nur sepeziell mit martimer Militärmacht lösen lassen? Warum braucht es mehr Kriegsmarine, um „eine aktive und handlungsfähige Europäische Union zu schaffen, die Einfluss im Weltmaßstab ausüben kann“?

Gibt es eine die Handelsstraßen betreffende Notwendigkeit einer Marine jenseits von Machtprojektion?

Da tue ich mich schwer Bedrohungen zu finden, welche die Marine abwehren könnte.

Piraterie? Betrifft die Volkswirtschaft kaum (siehe Somala und die Strasse von Malakka) und läßt sich kurzfristig wohl billiger ohne Marine lösen (Schutzgeld, Schiffssicherungen, längere Routen), und langfristig nur von Land aus mit einem funktionierenden Staat samt Küstenwache. So oder so sind klassische Kriegsschiffe dafür aber eh überdimensioniert und überteuert.

Schmuggel? Da würde ich sogar zustimmen. Nur auch hier gilt: Dafür scheinen klassische Kriegsschiffe das falsche Werkzeug, und die Hauptarbeit müsste auch hier wieder an Land erledigt werden.

Hier bin ich dann mit meiner Kreativität dann auch schon am Ende. Klar gibt es weitere Aufgaben für Kriegsmarinen (Absichern/Durchführen einer Intervention von See, Durchsetzen des maritimen Teils eines Embargos), aber die haben mit dem Welthandel nichts zu tun.

Schlusswort

Mir ist die Notwendigkeit für mehr europäische Kriegsmarine immer noch nicht klar geworden, und die Begründung mit dem europäischen Welthandel ist mir nicht nachvollziebar. Effizienterer Aufbau der maritimen Institutionen in Europa? Globale Verantwortung als Hauptnutznießer der Globalisierung? Mehr internationale Zusammenarbeit in Meeresfragen, weil die alle betreffen? Ja, gerne! Nur was hat das mit der Bundeswehr zu tun?

Noch eine kleine Anmerkung zum Schluss: Mir wird es bei der Argumentation von „Handel ist wichtig, also brauchen wir mehr Militär“ immer mulmig. Gerade wenn die wirtschaftliche Großmacht dann auch noch Militär zum Durchsetzen von Handelsvorteilen einsetzte wurde es besonders unappetittlich. Als die Briten den Opiumkrieg begannen dachten sie wohl auch, „dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“ Ich hab das Faß jetzt doch  mal nicht aufgemacht, aber die Befürchtungen sind da und begründbar.

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